gemeinsam stark

Sorgen völlig unbegründet

25. Januar 2018


GAP-Reform Die Pläne der EU-Kommission für die nächste Agrarreform lösen in Deutschland Unbehagen aus. Manche fürchten die Rückkehr zu nationalen Sonderwegen. Kommissar Hogan redete dazu auf der Grünen Woche Klartext. Befürchtungen, er nehme mit seinen Reformvorschlägen eine Renationalisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Kauf, ist EU-Agrarkommissar Phil Hogan in Berlin entgegengetreten. „Ein voll funktionsfähiger Binnenmarkt ist von elementarer Bedeutung für Landwirte und das gesamte Agribusiness“,  sagte Hogan bei der Eröffnungsfeier der Grünen Woche.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bekräftigte seine Forderung nach Beibehaltung einer starken Ersten Säule. Er unterstütze die Haltung der Kommission, an den Direktzahlungen zur Einkommensstabilisierung grundsätzlich festzuhalten. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hob die Verantwortung der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Bauernfamilien und die ländlichen Räume hervor. Rukwied bezeichnete es als „politische Überlebensfrage“ für die Europäische Union, „am Ziel einer Stärkung der ländlichen Räume festzuhalten und es weiter konsequent umzusetzen“.

Ebenfalls in Berlin verständigten sich Bund und Länder auf eine einheitliche Position zur GAP-Reform. In einer Sonder-Agrarministerkonferenz,  an der zeitweise auch Hogan teilnahm, gelang es, unterschiedliche Vorstellungen zusammenzuführen. Für unverzichtbar halten Bund und Länder eine Basisabsicherung für die bäuerlichen Betriebe, „zu denen auch Nebenerwerbs- und Mehrfamilienbetriebe gehören“. Gestärkt werden müssten „die bäuerlich wirtschaftenden Betriebe und Arbeitsplätze“. Dabei seien die Zahlungen „noch gezielter“ für die anstehenden Herausforderungen „einschließlich der Risikoabsicherung“ einzusetzen. Anpassungsbedarf sehen Bund und Länder in der Umweltausrichtung der GAP. Als nächstes wollen Anfang Februar die Regierungschefs über die GAP beraten und die Gespräche mit der Europäischen Kommission über den Finanzrahmen vorbereiten.
AgE/red

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