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GAP muss Eckpfeiler der EU bleiben

13. Juli 2017

Foto: Landvolk

L P D - Die von der Europäischen Kommission initiierte Befragung der Bürgerinnen und Bürger zur Modernisierung und Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)  ist auf großes Interesse gestoßen.  Rund 322.000 Landwirte, Bürger und Verbände haben sich daran beteiligt, zitiert der Landvolk Pressedienst eine Veröffentlichung der Kommission. Agrarkommissar Phil Hogan sieht darin einen Beleg für das große öffentliche Interesse an der Gemeinsamen Agrarpolitik, die weiterhin einen dynamischen Landwirtschaftssektor, sichere und qualitativ hochwertige Lebensmittel für 508 Millionen Bürger und ein erhebliches Investment in ländliche Regionen fördert. Zugleich lässt sich daraus der Wunsch erkennen, die Landwirtschaftspolitik nach wie vor auf EU-Ebene zu regeln. Trotz Brexit und anderer politischer Unwägbarkeiten muss nun nach Einschätzung des Landvolkes Niedersachsen alles daran gesetzt werden, das Mittelvolumen für die GAP nach 2020 stabil zu halten. Nur dann lassen sich die wachsenden Herausforderungen der EU meistern, dies hatte auf dem Bauerntag in Berlin auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger betont.

Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation bestätigen nach Ansicht des Berufsstandes die Herausforderungen, mit denen die Landwirte in der Europäischen Union konfrontiert sind: Die EU-Landwirte erhalten nur einen geringen Anteil der Verbraucherpreise, ihre Einkommen liegen noch immer deutlich unter den Vergleichseinkommen und sie unterliegen strengeren Auflagen als in Nicht-EU-Staaten. Dementsprechend befürwortet eine Mehrheit der Konsultationsteilnehmer die Fortführung der direkten Einkommensstützung für Landwirte, eine Stärkung der Position der Landwirte in der Wertschöpfungskette und eine zielgerichtete Investitionsförderung. Auch eine spürbare Vereinfachung der vielfach zu komplex und bürokratisch ausgestalteten Vorschriften unter anderem beim Greening sollte zukünftig umgesetzt werden. So wurden zahlreiche Kontrollen und unverhältnismäßige Nachweis- und Dokumentationspflichten in der Online-Konsultation mehrheitlich als maßgebliche Hürden bei der aktuellen GAP-Umsetzung identifiziert. Kritisch muss die teilweise zum Ausdruck gebrachte unterschiedliche Wahrnehmung und fehlende Wertschätzung für Umwelt- und Gesellschaftsleistungen der Landwirte gesehen werden.

Die EU-Kommission hat Antworten von 27.900 EU-Bürgern, 21.400 Landwirten sowie 9.200 Organisationen ausgewertet. Mehr als jede zweite der insgesamt 58.520 Antworten kam aus Deutschland. Die Ergebnisse fließen laut EU-Kommission in eine Politikfolgenabschätzung zur Zukunft der GAP sowie in eine für Ende 2017 vorgesehene Mitteilung der EU-Kommission zur Modernisierung und Vereinfachung der GAP ein. (LPD 51/2017)

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