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Düngeverordnung muss jetzt erst mal wirken

07. Januar 2019

Foto: landpixel

L P D - Das seit einem Jahr gültige neue Düngerecht verlangt Landwirten und Beratern, aber auch Behörden und Berufsverbänden einigen Aufwand ab. Sie alle waren und sind seit Inkrafttreten der novellierten Düngegesetze gut gefragt. Die praktizierenden Landwirte wollen wissen, welche Details sie bei den neu zu erstellenden Berechnungen und Dokumentationen exakt berücksichtigen müssen. „Unsere Landwirte sind mit sehr viel Akribie und gewissenhaft dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen“, schildert Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke. Die gerade wieder aufkeimende Diskussion um ein erneutes Drehen an den Stellschrauben bezeichnet er daher als übereilt und fordert: „Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner sollte die vor einem Jahr nach heftigen Diskussionen beschlossene Düngeverordnung jetzt erst einmal wirken lassen.“ Dabei erwarten die Landwirte nach Schilderung des Landvolkpräsidenten von der Bundesregierung eine überzeugende Argumentation gegenüber der EU-Kommission. Diese hatte auf Basis der inzwischen überholten Düngegesetzgebung aus dem Jahre 2007 eine Klage gegen Deutschland wegen Nichtbeachtung der EU-Nitrat-Richtlinie angestrengt. Nach Darstellung des Landvolkpräsidenten wurde mit der neuen Düngegesetzgebung von 2017 dieser Klage die rechtliche Grundlage entzogen, entsprechend selbstbewusst müsse jetzt auch die Bundesministerin gegenüber der EU auftreten. Auf absolutes Unverständnis stoßen daher Äußerungen aus dem politischen Berlin, wonach offenbar bereits nach einem Jahr, also noch in der Umsetzungsphase, über „Nachbesserungen“ der jetzt gültigen Regelungen nachgedacht werde.

Der Landvolkpräsident weist auf sinkende Tierbestände hin. Nach den jüngsten Daten der amtlichen Viehzählung hat beispielsweise der Schweinebestand in Deutschland mit 26,44 Mio. Tieren zum Stichtag 3. November 2018 den niedrigsten Stand seit 2004 erreicht, damit geht das Aufkommen von Wirtschaftsdünger zurück. Gleichzeitig setzen die Landwirte diesen Wirtschaftsdünger immer effizienter ein. Sie minimieren den Einsatz von Mineraldünger, um gewässerbelastende Nährstoffüberschüsse zu reduzieren. Niedersachsens Bauern sind hier ganz vorne. So verringerte sich der Großhandelsabsatz von Stickstoffdünger gegenüber dem Vorjahr auf Landesebene um 15, bundesweit um neun Prozent, Tendenz weiter fallend. Mit Investitionen in zusätzlichen Lagerraum für Wirtschaftsdünger, Gülleaufbereitungsmaßnahmen sowie exakter arbeitende Ausbringungstechnik und verschiedene andere Anpassungsmaßnahmen sind die Landwirte derzeit intensiv dabei, die durch das neue Düngegesetz vorgegebenen Zielmarken einzuhalten. Diese Anstrengungen sollten sowohl Bundesregierung als auch EU-Kommission anerkennen und zunächst die Ergebnisse bewerten. Erst wenn diese Bilanz enttäuschen sollte, sei es an der Zeit, über erneute Nachbesserungen nachzudenken, argumentiert das Landvolk. (LPD 1/2019)

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