Bundestag Ein Bekenntnis zum Agrarexport hat Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich abgelegt. „Wir sollten stolz sein, dass wir Produkte ,Made in Germany‘ exportieren können“, sagte der CSU-Politiker in der Agrardebatte im Deutschen Bundestag. Friedrich verwies auf die ökonomische Bedeutung, die der Export mittlerweile für die hiesige Landwirtschaft erlangt habe.
Die Zukunft sieht der Minister in Produkten, die die gesellschaftlichen Erwartungen erfüllen. Ziel müsse sein, „dass Lebensmittel ,made in Germany‘ als Markenzeichen gleichzeitig Nachhaltigkeit und Tierschutz in sich tragen“. Lebensmittel deutscher Herkunft müssten für die Erfüllung hoher Anforderungen stehen.
Ausdrücklich betonte Friedrich den gestiegenen Stellenwert des Tierwohls für die Kaufentscheidung der Konsumenten. Immer mehr Menschen wollten nicht nur wissen, was sie kaufen, sondern auch, „wie es produziert worden ist, wie die Tiere gehalten worden sind und wie mit der Umwelt umgegangen worden ist“, sagte er im Bundestag.
Der Minister kündigte an, „im Dialog mit Verbrauchern, Verbänden, Tierhaltern und der Landwirtschaft dafür zu sorgen, dass wir noch mehr für das Tierwohl und den Tierschutz in unserem Land tun können“.
Landwirtschaftsminister Friedrich sieht nach eigenen Worten in der Stärkung des ländlichen Raums eine zentrale Antwort auf die Zukunftsherausforderungen. Friedrich nannte die Bauern „Leistungsträger im ländlichen Raum, weil sie Verantwortung für Mensch, Tier und Umwelt übernehmen.“
Unionsagrarsprecher Franz-Josef Holzenkamp bekräftigte die Bereitschaft der Koalition, unvoreingenommen in einen offenen gesellschaftlichen Dia-
log zur Zukunft der Tierhaltung zu treten. Dies gehe bis zu einer wissenschaftlichen Diskussion über die Frage, „bis zu welcher Größenordnung eine artgerechte Tierhaltung möglich ist“. SPD-Kollege Wilhelm Priesmeier kündigte die Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für den Bereich Tiergesundheit und Tierarzneimittel an.
Scharfe Kritik übte die Opposition an der Agrarpolitik der Regierung. Redner der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen hielten der Koalition fehlende Klarheit und Ignoranz gegenüber den Problemen vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor in ihrer Regierungserklärung das Ziel eines flächendeckenden Breitbandausbaus bekräftigt.
Entwicklungsminister Gerd Müller stellte verstärkte Anstrengungen der Bundesregierung zur Hungerbekämpfung in Aussicht. Der CSU-Politiker sagte die Bereitstellung von jährlich einer Milliarde Euro für die ländliche Entwicklung zu. Angestrebt werde der Aufbau von zehn grünen Wertschöpfungszentren in Afrika.
„Unser Leitbild sind nicht Agrofabriken, sondern leistungsfähige bäuerliche Betriebe, die die lokale Ernährung sichern und die Wertschöpfung im Lande belassen“, erklärte der Minister. Deutsches Know-how könne dazu beitragen, die Produktivität der Landwirtschaft in vielen Ländern Afrikas zu verdoppeln oder zu verdreifachen.
AgE/red