Die neuen Kommissare werden ausgesucht

Brüssel befragt EU-Bürger bis zum 2. Mai zur Agrarpolitik - Foto: Landpixel
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Brüssel – Die neue Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, stellt derzeit den Stab der zukünftigen Kommissare zusammen. Die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung soll in der neuen Europäischen Kommission offenbar von einem Polen geleitet werden. Medienberichten zufolge will von der Leyen den Posten des Agrarkommissars mit dem Kandidaten der polnischen Regierung besetzen. Warschaus bisheriger Anwärter, Krzysztof Szczerski, zog seine Kandidatur nach einem entsprechenden Angebot von der Leyens zurück. Er erklärte, angesichts der Bedeutung des Ressorts für Polen sollte es von jemandem geleitet werden, der mit den Belangen der Landwirtschaft besser vertraut sei. Er sprach sich für die Nominierung aus. Warschaus neuer Kandidat ist Jahrgang 1954, Jurist und derzeit Mitglied des Europäischen Rechnungshofes (EuRH); dort war er unter anderem verantwortlich für den Sonderbericht zur Lebensmittelsicherheit. Bevor Wojciechowski 2016 zum Mitglied des EuRH ernannt wurde, saß er seit 2004 für die rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) im Europaparlament und fungierte in dieser Zeit als Vizevorsitzender des Landwirtschaftsausschusses. Die Personalie wurde von der polnischen Regierung laut Presseberichten bereits bestätigt.

Für den begehrten Posten des Haushaltskommissars hat sich nach einem Bericht des Handelsblatt der bisherige Agrarkommissar, der Ire Phil Hogan, ebenso in Stellung gebracht wie die derzeitige Justizkommissarin Vera Jourova aus Tschechien. Für die neue Kommissionspräsidentin ist die Wahl ein sensibler Prozess. Sie muss die Wünsche der nationalen Regierungen berücksichtigen und zugleich eigene Akzente setzen. Zudem hat sie selbst den Anspruch nach einer paritätischen Besetzung mit Frauen und Männern genannt. Die bisher eher umtriebige Politikerin aus Deutschland geht die Kandidatenauswahl für ihr zukünftiges Tam sehr zugeknöpft an, von den Auswahlgesprächen dringt nichts an die Öffentlichkeit. AgE/red