Bund Sollte es zu einer Großen Koalition kommen, wird Julia Klöckner das Bundeslandwirtschaftsministerium leiten. In der Branche überwiegt die Zustimmung. Zugleich werden hohe Erwartungen an die „Neue“ formuliert.
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, soll als Landwirtschaftsministerin in die neue Bundesregierung wechseln. Bundeskanzlerin Angela Merkel schlug Klöckner am letzten Wochenende wie erwartet für den Posten in einer möglichen neuen Großen Koalition vor. Die 45-Jährige kennt das Bundeslandwirtschaftsministerium bereits, denn sie war hier von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin unter Ministerin Ilse Aigner (CSU). Klöckner hatte für die CDU die Koalitionsverhandlungen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung federführend geleitet.
Die gebürtige Rheinland-Pfälzerin stammt aus einer Winzerfamilie. Im Jahr 1994 wurde Klöckner zur Nahe-Weinkönigin und 1995 zur Deutschen Weinkönigin für die Amtszeit 1995/96 gewählt. Seit 2010 ist sie Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und seit 2012 stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei. Klöckner will auch als Ministerin rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende bleiben.
Die Entscheidung Merkels findet in der Land- und Ernährungswirtschaft große Zustimmung. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, lobte Klöckner als „eine ausgewiesene Expertin im Bereich Landwirtschaft“. Großes Geschick bescheinigte Rukwied der CDU-Politikerin in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. Das Kapitel Landwirtschaft trage in großen Teilen Klöckners Handschrift, so der DBV-Präsident.
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), Christoph Minhoff, sieht in der Entscheidung für Klöckner „eine hervorragende Wahl“. Sie kenne die Lebensmittelbranche und das Ministerium bestens. Minhoff beschreibt Klöckners Politikstil als „verbindlich im Ton und hart in der Sache“.
Die mögliche künftige Ministerin stehe dafür, „der Ernährungsindustrie und Ernährungspolitik das gleiche Gewicht zu geben wie der Landwirtschaft“, stellte der BVE-Hauptgeschäftsführer fest. Ihm zufolge wird das entscheidend sein bei der Frage, „wer der Wirtschaftsminister für die ländlichen Räume sein wird“.
Taten statt Worte erwarten die Grünen von der künftigen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. „Es braucht eine Handlungsministerin nach dem vorherigen Ankündigungsminister“, erklärte der agrarpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Friedrich Ostendorff. Er empfiehlt der designierten Ressortchefin, sich an den Ergebnissen der Jamaika-Sondierungen zu orientieren. Insbesondere gehe es darum, einen „echten Umbau der Tierhaltung“ voranzubringen. Eine zukunftsfähige Tierhaltung müsse sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientieren und Bäuerinnen und Bauern eine langfristige Perspektive bieten. „Den weiteren Verlust bäuerlicher Betriebe können wir uns nicht mehr leisten“, warnt Ostendorff.
Zur Bewährungsprobe für Klöckner entwickelt sich nach Einschätzung des Abgeordneten die Situation auf dem Milchmarkt. Ostendorff erhofft sich von der CDU-Politikerin, „dass sie effektiver und zügiger auf Marktkrisen reagiert als ihr Amtsvorgänger“. Angegangen werden müssten zudem die gravierenden Defizite beim Schutz des Wassers. „Wir müssen die Belastung mit Gülle herunterfahren“, fordert Ostendorff. Die Tierhaltung dürfe sich nicht weiter in wenigen Gebieten und großen Betrieben konzentrieren, sondern müsse in der Fläche erhalten werden. Eine große Aufgabe sei auch der Erhalt der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft und der Klimaschutz. Die Landwirtschaft sei derzeit ein Teil des Problems. Es sei die Aufgabe der neuen Ministerin, „dass sie ein Teil der Lösung wird“.
AgE/red