Stell Dir vor, das höchste Gremium der Grünen tagt und ein Landvolkvertreter spricht. So geschehen auf der Landesdelegiertenkonferenz in Osnabrück. Spontan und mit bemerkenswerter Wirkung.
Positionen ihrer Partei zum Natur- und Artenschutz haben die niedersächsischen Grünen am Wochenende auf ihrer zweitägigen Landesdelegiertenkonferenz in Osnabrück „geschärft“, wie es in ihrer Presseverlautbarung heißt. Der Leitantrag des Landesvorstandes mit dem Titel „Ökologisches Gleichgewicht wiederherstellen: Böden schützen, Natur- und Artenschutz voranbringen!“ sei mit großer Mehrheit von den 170 Delegierten verabschiedet worden.
Darin wird unter anderem gefordert, vorgesehene Natura-2000-Flächen komplett umzusetzen und als Natur- oder Landschaftsschutzgebiete auszuweisen. Mit gezielten Maßnahmen sei dafür zu sorgen, dass bedrohte Arten im Bestand gesichert werden.
Außerdem bekräftigten die Grünen, den Tierschutz weiterhin konsequent vorantreiben zu wollen. Wichtig seien faire Wettbewerbsbedingungen und Agrarinvestitionsprogramme für die Förderung von tiergerechten Haltungsbedingungen. Ab 2018, mit Beginn der nächsten Wahlperiode, sollen zudem Regierungsamt und Abgeordnetenmandat getrennt werden, das heißt beim Aufrücken in Regierungsfunktionen muss ein Abgeordneter seinen Platz im Landtag aufgeben.
Vor dem Tagungsort in Osnabrück verteilten am Sonnabend zirka 120 Mitglieder des Landvolks Informationsblätter mit Daten und Fakten zu den Strukturen der Landwirtschaft im Osnabrücker Land an die Delegierten. Einige hielten Plakate mit Großaufnahmen von kannibalisierenden Schweinen hoch – die Fotos waren Anfang Oktober während der vom Landwirtschaftsministerium organisierten Tierwohlreise nach Norwegen entstanden. Parteichefin Meta Janssen-Kucz lud den Vorsitzenden des Kreisverbandes Osnabrück, Albert Schulte to Brinke, nach kurzem Gespräch vor der Tür ein, am Sonntag drinnen zu den Delegierten zu sprechen.
Schulte to Brinke, der zugleich Vizepräsident des Landvolks Niedersachsen ist, setzte sich in seinem Wortbeitrag vor allem mit dem oft diskriminierenden Ton der Auseinandersetzung und mit dem verwendeten Vokabular auseinander. Wenn ein Minister behaupte, von Großställen gehe eine Gefahr für die Kinder aus, dann würden in der Bevölkerung Ängste erzeugt, die nicht gerechtfertigt seien, betonte er. Das Gleiche geschehe, wenn man einen Pflanzenschutzwirkstoff, der nicht gefährlicher als Kaffee oder Holzstaub sei, als „Ultragift“ bezeichne.
„Ich hatte den Eindruck, dass es zu diesen Themen auch innerhalb der Grünen unterschiedliche Standpunkte gibt“, sagte Schulte to Brinke der LAND & Forst. Es lohne sich also, den sachlichen Dialog weiterzuführen, um jene zu erreichen, die mit Polemik und Panikmache als politische Mittel nichts am Hut haben.
Er habe der Versammlung angeboten, unterschiedliche Produktionsverfahren objektiv und kritisch auf den Prüfstand zu stellen, um sie dann zu vergleichen und ihre Zukunftsfähigkeit zu bewerten. Das sei auf Zustimmung gestoßen. Für seine Forderung, keine ideologischen Experimente zuzulassen, habe er Beifall erhalten. „Wir verabredeten, auf Landesebene mit der Parteispitze im Gespräch zu bleiben“, berichtete Schulte to Brinke. ste