Info Schwein und Geflügel
Gestern hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Machbarkeitsstudie Tierwohl vorgestellt, die die rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Umsetzbarkeit der Empfehlungen der Borchert-Kommission analysieren. In dem Gutachten sieht der DBV eine klare Bestätigung der Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung. Hinsichtlich der Finanzierung kommt die Studie in Teilen aber zu anderen Vorschlägen. Aus Sicht des DBV sind hier zwei Faktoren entscheidend: „Zum einen muss langfristige Verlässlichkeit der vorgeschlagenen Tierwohlprämien sichergestellt sein. Fünf oder sieben Jahre sind hier keine verlässliche Grundlage. Zum anderen ist für die vereinnahmten Mittel eine langfristige Zweckbindung erforderlich – das Geld muss dauerhaft dort ankommen, wo mehr Tierwohl entsteht, nämlich beim Landwirt“, so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. Nach Einschätzung des DBV muss der im Gutachten erwähnte Verlust von Fördermöglichkeiten bei Anhebung nationaler gesetzlicher Standards vermieden werden. In jedem Fall muss die Differenz zwischen niedrigeren EU-Vorgaben und den zukünftig sehr hohen heimischen Standards durch Förderprogramme ausgeglichen werden können. Ansonsten droht eine Verlagerung der Tierhaltung ins Ausland.
Positiv bewertet der DBV die Forderungen der Studie zum Baurecht für Tierwohlställe. Die Studie bestätigt die langjährige Forderung des DBV, wonach das Bau- und Umweltrecht Hand in Hand mit den fachrechtlichen Vorgaben zur landwirtschaftlichen Tierhaltung gehen muss und dem darüber hinausgehenden Umbau der Tierhaltung nicht im Wege stehen darf.
