Ein stürmischer Herbst… In diesem Herbst haben die Bauern demonstriert, und das in einem Umfang, wie wir es bisher nicht gekannt haben. Bundesweit haben sich Landwirte mehrmals aufgemacht um zu demonstrieren. Wie kam es dazu, wogegen oder wofür demonstrieren diese Menschen. Wie kommt es zu dieser Geschlossenheit?
Die Auslöser der Proteste sind in diesem Jahr aufgetreten, doch die Ursache hat eine längere Geschichte und belastet unsere Landwirtinnen und Landwirte schon länger.
Das so genannte „Bauernbashing“ führte zu Ärger und Frustration in den Familien. Es geht los mit den NGO´s. Nach dem Motto: „Man muss nur laut genug rufen, irgendwann glaubt man dir,“ wird die Landwirtschaft lautstark und fast permanent an den Pranger gestellt und als hauptverantwortliche für Probleme wie das Insektensterben herausgesucht. Dabei wird unterstellt, dass alle Landwirte vollkommen rücksichtslos und ohne Interesse für mögliche Auswirkungen alles tun um noch das Letzte aus dem Boden herauszuquetschen. Das Leiden von Tieren würde bewusst in Kauf genommen um noch mehr Profit zu erzielen. Das Gegenteil ist der Fall. Niemand hat etwas davon, wenn er seinen Boden für kurzfristigen Profit auslaugt ohne auf langfristige Folgen zu achten.
Nun haben NGO´s und Verbraucher lange und laut genug gerufen. Die Politik sieht sich zum Handeln aufgefordert.
Im Laufe dieses Jahres wurden einige agrarpolitischen Pakete geschnürt und bekanntgegeben. Dabei geht es um eine neue Düngeverordnung/Nitratrichtlinie, Insektenschutz und Klimaschutz.
Die Argumentation zur Begründung Pakete ist „bei den Haaren herbeigezogen“. Die sogenannten „Probleme“ werden künstlich überhöht und plakativ schlecht dargestellt. Die Erfolge und Fortschritte der Landwirtschaft in diesen Bereichen in den letzten Jahren wurden aus „politscher Ideologie“ übersehen. Alle diese Pakete sehen für die Landwirtschaft tiefgreifende Einschnitte und Vorgaben vor, die massive negative Auswirkungen auf das Einkommen und wirtschaftsweise der Landwirte hätten. Und das in einer Zeit, in der die wirtschaftliche Situation nach 2 Dürrejahren und generell geringen Erzeugerpreisen auf vielen Betrieben ohnehin schon angespannt ist. Viele Betriebe sehen dadurch ihre Existenz bedroht. Dann wurde auch noch angekündigt, mögliche EU-Strafzahlungen mit Geld aus der Alterssicherung der Landwirte zu begleichen.
Es musste etwas passieren. Nachdem holländische Landwirte in einer beeindruckenden Trecker-Demo gefühlt das ganze Land lahmgelegt hatten wurde am 01. Oktober die FacebookGruppe „Land schafft Verbindung“ erstellt. Innerhalb kürzester Zeit wuchs die Gruppe auf mehrere tausend Menschen an. Es wurden Gruppen in verschiedenen Nachrichtendiensten/Social Media gegründet. Allein über WhattsApp sind derzeit ca. 120.000 Menschen organisiert. Absolut beeindruckend, wie schnell sich da etwas so Großes entwickeln konnte. Es ist eine Bewegung, die sich vollkommen unbeeinflusst von irgendwelchen Verbänden gegründet hat und sich selbst organisiert. Es gibt keine Aufforderung von oben. Dies „Graswurzelbewegung“ kommt von unten. Das ist auch gut und wichtig, denn es macht deutlich, dass die Probleme tief sitzen und alle Landwirte betreffen. Die Absicht war nicht gegen die geplanten Agrarpakete an sich zu protestieren. Viel mehr wollte man erreichen, dass man bei der Ausarbeitung und Umsetzung der Maßnahmen, die wissenschaftlich begründet sein müssen, eingebunden wird und dass die Maßnahmen, die den Betrieben auferlegt werden auch bezahlt werden. Und zwar gesamtgesellschaftlich und nicht allein von den einzelnen landwirtschaftlichen Betrieben getragen werden müssen. Niemand kann in einem globalen Markt wirtschaftlich produzieren, wenn lokale Einschränkungen und zusätzliche Auflagen die Produktion verteuern. Das funktioniert in keinem Wirtschaftszweig.
Bei allen Demos war oberste Priorität: Friedlich sein! Ruhe bewahren! Nicht provozieren lassen! Niemand hat etwas davon, wenn die Bevölkerung/ die Verbraucher in den Landwirten nur Ewiggestrige sehen, die sich mit Gewalt gegen Veränderungen wehren und nicht mit der Zukunft gehen wollen. Die Solidarität und das Verständnis dieser Menschen für die Probleme der Landwirte ist entscheidend, wenn diese Bewegung Erfolg haben soll. Das war genau richtig. Für die Demos wurde schlimmes befürchtet. Man rechnete mit Stinkefingern und Provokationen. Das Gegenteil war er Fall: Überall Daumen hoch.
Die erste große Demo war am 22. Oktober in Bonn. Die Bundesministerinnen für Landwirtschaft und Umwelt (Julia Klöckner und Svenja Schulze) wurden eingeladen. Aus dem Bundesgebiet kamen mehrere Tausend Landwirte nach Bonn, viele mit ihren Schleppern. Unterstützt wurde die Aktion durch lokale Aktionen. So gab es im Elbe-Weser-Raum Trecker Rundfahrten, Stade – Cuxhaven – Osterholz – Bremervörde – Stade (800 Schlepper waren unterwegs).
Die zweite große Demo wurde anlässlich der Umweltministerkonferenz in Hamburg organisiert. Das Motto lautete „Kooperation statt Verbote“. (4000 Schlepper in Hamburg). Nur kurze Zeit später, am 26. November ging es nach Berlin zum Brandenburger Tor. Auch hier war die Beteiligung wieder beeindruckend (~8500! Schlepper davon 450 Schlepper aus dem Elbe- Weser Dreieck und insgesamt ~20.000 Teilnehmer). Es folgten Mahnfeuer und Flashmobs am 18. Dezember.
Anfangs schien es so, als ob die Proteste schnellen Erfolg haben sollten. Politiker aller Parteien bekundeten Solidarität. Die Kanzlerin hatte sogar zu einem runden Tisch eingeladen bei dem die Gründung einer „Zukunftskommission“ beschlossen wurde. Diese Kommission sollte Probleme und mögliche Lösungen der geplanten Agrarpakete ausarbeiten und sich Anfang Februar das nächste Mal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen.
Verschiedene Entwicklungen haben jedoch gezeigt, dass man noch lange nicht am Ziel ist! Bereits am 11. Dezember wurde vom Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung ein Referentenentwurf zur Änderung der Düngeverordnung erstellt. Am 16.12. und am 19.12. stellten Bundesumweltministerium und Bundeslandwirtschaftsministerium jeweils ihre Ackerbaustrategie vor. In keinem der Entwürfe wurde auf die Forderungen der praktischen Landwirtschaft eingegangen!! Die Bedenken der Landwirtschaft zur praktischen Umsetzung wurden in keiner Weise gehört. Bundeskanzlerin Merkel hat jüngst im Bundestag sämtliche Erwartungen zurückgewiesen, dass an dem Entwurf der DVO noch irgendetwas geändert werden könnte. Das der Verbandsbeteiligung zur neuen Düngeverordnung vom BMEL nur eine sehr kurze Zeit über die Feiertage bis zum 10.01.2020 eingeräumt wurde, zeigt ganz klar, dass ein konstruktives mitwirken der Landwirtschaft nicht gewünscht ist, und das die Problematik bei der gesamten Politik noch nicht angekommen ist.
Darum ist es wichtig, dass alle weiter machen. Die Bewegung darf kein Strohfeuer gewesen sein, denn die Probleme, die die Landwirtschaft hat, bestehen noch immer und sie werden gravierend sein. Das muss deutlich gemacht werden. Das geht aber nur, wenn man am Ball bleibt. Sonst entsteht der Eindruck, dass die Landwirte auf hohem Niveau gejammert haben und es eigentlich kein Problem gibt.
Wir unterstützen die Bewegung „Land schafft Verbindung“ und alle die sich in ihr organisiert haben aus vollem Herzen.
Also, Macht weiter!
Volker Kamps Heino Klintworth Welf Quassowsky
Ansprechpartner von Land schafft Verbindung – Regio-Team Elbe Weser Nord ist u. a.
Meyers Horst, Bokel, 0151/70086247 & Gerriet Gerdts, Altenbruch. Mobil-Nr.: 0171-8690579
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Mit freundlichen Grüßen Ihr Landvolk-Team, KBV Land Hadeln e.V.