Bauern bleiben in Sorge

Bauern bleiben in Sorge -

L P D – Niedersachsens Landwirte begrüßen die Änderungen und Ergänzungen im Landesraumordnungsprogramm (LROP). Die Landwirte in den Moorregionen befürchten durch die neu aufgenommenen klimabezogenen Zusatzkompensation für zukünftige Torfabbaugenehmigungen aber weiter einen erheblichen Druck auf die landwirtschaftlichen Nutzflächen – mit allen negativen Folgen. Diese Einschätzung äußert das Landvolk Niedersachsen mit Blick auf die anstehenden Erörterungstermine zum Landesraumordnungsprogramm. Der Verband zweifelt zudem an den CO2-Vermeidungszielen der klimabezogenen Zusatzkompensation und befürchtet bei nicht sachgerechter Umsetzung vielmehr eine gegenteilige Wirkung. Die bestehenden Regelungen des geltenden Landesraumordnungsprogrammes erachtet das Landvolk Niedersachsen dafür als ausreichend. Die neu aufgenommene Landwirtschaftsklausel möchte das Landvolk Niedersachsen durch zwei weitere Punkte ergänzen. Danach sollten Sanddeckkulturen weiter erlaubt bleiben und auch so genannte gewerbliche land- und forstwirtschaftliche Vorhaben im Außenbereich mit den im Baugesetzbuch aufgeführten Obergrenzen und räumlichen Begrenzungen weiter ermöglicht werden.

Die Bauern treibt weiter die Sorge vor zusätzlichen Nutzungsbeschränkungen durch Träger der regionalen Raumordnung um. Hier fordert der Verband analog zur Landwirtschafts-klausel in Moorgebieten eine verbindliche Regelung zur ausdrücklichen Vereinbarkeit der land-, forst- und gartenbaulichen Nutzung mit den Zielsetzungen eines landesweiten Biotopverbundes.

Nach Einschätzung des Verbandes umfassen die aktuell im Entwurf zum Landesraumord-nungsprogramm aufgeführten Vorranggebiete Torferhaltung fast ausschließlich intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen. Sie sind für die derzeitigen Bewirtschafter unersetzlich. Gleiches gilt für die Nutzflächen innerhalb der Vorranggebiete zum Biotopverbund. An dem ersten Entwurf des Landesraumordnungsprogrammes hatte sich heftiger Protest mit mehr als 8.000 Einwänden, zumeist von Landwirten in betroffenen Regionen, entzündet. Alle Bedenken hat der im Herbst 2015 vorgelegte Entwurf noch nicht zerstreuen können, sie sollen unter anderem jetzt bei den vom Landwirtschaftsministerium angesetzten regionalen Erörterungsterminen zur Sprache kommen. (LPD 11/2016)