L P D – In gut sechs Wochen sind die Bürgerinnen und Bürger Europas zur neunten Direktwahl des Europäischen Parlamentes aufgerufen. Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke ermuntert Bäuerinnen und Bauern und ihre Familien sowie die im Agrar- und Ernährungsbereich tätigen Menschen, sich kritisch mit den Positionen der Kandidatinnen und Kandidaten auseinanderzusetzen. „Die Europäische Idee hat gerade uns Deutschen ein Leben in Frieden und Freiheit sowie eine stabile Wirtschaftsordnung gesichert“, stellt er die europäischen Werte heraus. Landwirte und Verbraucher profitierten gleichermaßen von den Beschlüssen auf EU-Ebene. „Kritik an Europa darf nicht in EU-Verdrossenheit münden“, warnt Schulte to Brinke. In den verbleibenden gut sechs Wochen bis zur Europawahl am 26. Mai gebe es viele Gelegenheiten, sich mit den Positionen der Parteien und ihrer Kandidatinnen und Kandidaten auseinanderzusetzen. Dazu zählen beispielsweise Wahlkampftermine mit der Möglichheit zu direkten Nachfragen und die detaillierten Programme der Parteien zur Wahl. Menschen im ländlichen Raum werden die potenziellen Abgeordneten im neuen EU-Parlament in erster Linie an ihren Aussagen zu Agrar-, Wirtschafts-, Umwelt- oder Naturschutzpolitik messen. EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat bei einem Besuch in Hannover gerade für seine Vorschläge zur Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 (GAP) mit den Worten geworben: „Unser Vorschlag in ein landwirtefreundlicher Vorschlag. Alles ist darauf angelegt, die Landwirte zu unterstützen“. Der Strategieplan Hogans benötigt den vollen Rückhalt im neuen Parlament, dazu gehört auch ein ausreichendes Finanzbudget, das mindestens den Umfang der derzeitigen GAP-Mittel enthalten muss.
Die wesentlichen Punkte zur Europawahl hat der Deutsche Bauernverband (DBV) als Kernanliegen für eine moderne und vielfältige Landwirtschaft in Deutschland und Europa formuliert. Er listet für die verschiedenen Politikbereiche von Agrarpolitik bis Zukunftsherausforderungen die aus landwirtschaftlicher Sicht wichtigen Fragestellungen und Forderungen auf. Der DBV bietet das 14 Seiten umfassende Positionspapier als Download auf seiner Homepage unter ww.bauernverband.net an. (LPD 29/2019)