Nachteil muss dauerhaft ausgeglichen werden

Nachteil muss dauerhaft ausgeglichen werden - Foto: Landvolk
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L P D – Eine Resolution zum Netzausbau übergab eine Delegation von rund 50 niedersächsischen Landwirten heute an Abgeordnete des Deutschen Bundestages. „Im Zuge der Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen fordern wir eine dauerhafte und wiederkehrende Zahlung zum Ausgleich der Schäden, die wir durch Erdkabel erwarten müssen“, sagte Landvolkvizepräsident Dr. Holger Hennies. Er begleitete die Gruppe und übergab eine Resolution mit drei zentralen Forderungen. Anlass war die öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus. „Der Leitungsbau senkt den Wert unserer Flächen. Die Einschränkungen bedeuten für uns einen erheblichen Einschnitt in unserer Bewirtschaftungsfreiheit und bergen ein zusätzliches Risiko bei der Nutzung der Felder und Wälder“, erläuterte der Landvolkvizepräsident. Aus Sicht des Landvolkes Niedersachsen müssen drei Punkte erfüllt sein, damit der Ausbau der Übertragungsnetze von den Betroffenen akzeptiert werden kann. Dazu zählt das Landvolk vorrangig der Schutz land- und forstwirtschaftlicher Flächen bei Planung und Bau der Trassen. Neben dem erheblichen Flächenbedarf für den eigentlichen Leitungsbau muss der Gesetzgeber den naturschutzfachlichen Ausgleich aussetzen. Und schließlich können nur wiederkehrende Zahlungen ohne Befristung einen Ausgleich der Nachteile bei den Betroffenen bewirken. „Seit Jahrzehnten wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht verändert“, kritisiert Dr. Hennies. Eine Anhebung der Nutzungsentschädigung auf 40 Prozent bei Freileitungen beziehungsweise 60 Prozent für das Erdkabel und eine Nachentschädigung alle 15 bis 30 Jahre schlägt er als Lösung vor. Daher enthält das Positionspapier des Landvolkes erneut die Forderung nach wiederkehrenden Zahlungen. Sie sollen betroffenen Grundeigentümern einen Ausgleich der erheblichen Nachteile bieten, die sie und alle weiteren Generationen erdulden müssen. Land- und Forstwirte befürchten nach den jüngsten Aussagen der Kabelnetzbetreiber erhebliche Einschränkungen bei der Bewirtschaftung und daraus folgend einen starken Wertverlust der betroffenen Flächen.

Zum Download der „Resolution zum Netzausbau