Koalitionsvertrag enthält viel Positives, aber auch Überraschungen

„Wir begrüßen das Bekenntnis zum Niedersächsischen Weg, denn wir wollen daran festhalten und uns bei der Umsetzung weiter einbringen“, sagt Dr. Holger Hennies zum Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Grüne Foto: Landvolk

Landvolk sieht Umsetzung der Pflanzenschutzreduktion gefährdet

L P D – Der Punkt 3 im Koalitionsvertrag zu Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz enthält Positives, aber auch einige Überraschungen. „Wir begrüßen das Bekenntnis zum Niedersächsischen Weg, denn wir wollen daran festhalten und uns bei der Umsetzung weiter einbringen“, sagt Dr. Holger Hennies zum zwischen den künftigen Regierungsparteien SPD und Bündnis 90/Grüne ausgehandelten Memorandum. „Nicht akzeptieren werden wir eine Schwächung der Landwirtschaftskammer als Teil des niedersächsischen Weges“, stellt der Landvolkpräsident klar.

Positiv bewertet der Landwirt die Absicht, eine Umstellungsprämie für den Ausstieg aus Bereichen der Tierhaltung und den Einstieg in andere Betriebszweige zu erörtern. Eine Umstrukturierungsprämie entspricht der Beschlusslage des Landvolks Niedersachsen. „Mehrfach benutzen die Koalitionäre in ihrem Vertrag das Wort ‚Planungssicherheit‘ für unseren Berufsstand. Das haben wir in den zurück liegenden Jahren insbesondere im Sinne des Nachwuchses immer wieder eingefordert. Ich freue mich auch, dass die Wertschätzung für Bäuerinnen und Bauern großgeschrieben wird, und dass unsere Arbeit als systemrelevant anerkannt wird“, so Hennies.

Die Anteile, die zusätzlich für den Ausbau der Erneuerbaren Energien bereitgestellt werden sollen, entsprechen ca. 0,5 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Niedersachsen; dies kann zum Beispiel für die Betriebe in den Moorgebieten auch Chancen eröffnen.

Bei der angekündigten „Offensive“ für den Moorschutz möchte sich das Landvolk Niedersachsen intensiv einbringen. „Wegen der starken Betroffenheit zahlreicher landwirtschaftlicher Familienbetriebe würden wir die Gründung einer Landesmoorgesellschaft und eines Kompetenzzentrums fachlich und personell gern eng begleiten“, erklärt Hennies. Kompetenzen müssen hier nach Ansicht des Landvolkpräsidenten sinnvoll gebündelt werden.

Dass das Pflanzenschutzamt und die Prüfdienste der Landwirtschaftskammer (LWK) zukünftig beim Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) angesiedelt werden sollen, hält der Landesbauernverband für kontraproduktiv. Dies entspreche auch nicht den Verabredungen zum Niedersächsischen Weg und würde den gerade erst ausgehandelten Kompromiss zur Verringerung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in der Umsetzung gefährden. (LPD 83/2022)

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Sonja Markgraf

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