Landvolk will im Dialog Kompromisse erarbeiten
L P D – „Ich stehe zu dem Niedersächsischen Weg, weil er unter allen denkbaren Optionen die beste Lösung bietet.“ Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke wirbt für den von der Landwirtschaft mit der Landesregierung und Naturschutzverbänden ausgehandelten Rahmenvertrag zu Natur-, Arten- und Gewässerschutz. Das vom Naturschutzbund Niedersachsen (Nabu) und seinem Vorsitzenden Dr. Holger Buschmann zeitgleich auf den Weg gebrachte Volksbegehren bezeichnet er als „irritierend“, zumal der Nabu-Vorsitzende in die Ausarbeitung des Niedersächsischen Weges mit einbezogen war.
Die Verhandlungen zu diesem „Niedersächsischen Weg“, der in dieser Form bundesweit einmalig ist, beruhen auf einer Initiative der Niedersächsischen Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil. Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke sowie Gerhard Schwetje als Präsident der Landwirtschaftskammer Niedersachsen haben diesen Weg mit vorgezeichnet, und zwar bereits ein Jahr vor Bekanntwerden der Überlegungen zu einem Volksbegehren. Damals haben die Agrarverbände der Landesregierung den Entwurf einer Rahmenvereinbarung zu einem Diskussionsprozess zum Thema Natur- und Artenschutz vorgelegt. Die Naturschutzverbände haben im Sommer 2019 nachgezogen, der Landesregierung aber einen Katalog mit unmittelbar umsetzbaren gesetzlichen Verschärfungen präsentiert. „Aus unserer Sicht war dies ein sehr kompromissloser Vorstoß, der zudem eindeutig die Handschrift der Grünen trägt“, sagt Schulte to Brinke.
Der „Niedersächsische Weg“ ist ein Rahmenvertrag und hat das Ziel, gemeinsam mit der Landesregierung eine Alternative zu dem von Grünen und Nabu vorgelegten Gesetzesentwürfen zu formulieren. „Vom Grundsatz müssen die Naturschutzverbände von unserer Idee ebenfalls überzeugt sein, da sie die Rahmenvereinbarung mitunterzeichnet haben“, sagt Schulte to Brinke. Unabhängig vom Ergebnis der mittlerweile gestarteten Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren wird dem Landtag ein abstimmungsfähiges Gesetzespaket vorliegen. Der „Niedersächsische Weg“ lebt vom Dialog und der Bereitschaft zum Kompromiss. „Wer mehr für Natur-, Arten- und Gewässerschutz erreichen will, muss die Landwirte als Bewirtschafter der Felder und Wiesen mitnehmen und darf nicht einseitig die wirtschaftlichen Spielräume einengen“, unterstreicht Schulte to Brinke. Die Honorierung dieser zusätzlichen Leistungen ist ein fester Bestandteil des Niedersächsischen Weges. (LPD 44/2020)
