Haltungskennzeichnung reformieren: Klare Regeln jetzt!

Jörn Ehlers
„Nur mit verlässlichen, realisierbaren Rahmenbedingungen kann der Umbau der Tierhaltung in Deutschland gelingen“, sagt Ehlers Foto: Landvolk

Landvolk Niedersachsen fordert schnelle Entscheidungen auf Bundesebene

L P D – Das Landvolk Niedersachsen begrüßt die Initiative des Bundeslandwirtschaftsministeriums, die staatliche Haltungskennzeichnung grundlegend zu reformieren. „Aus Sicht der niedersächsischen Tierhalter ist es ein notwendiger Schritt, bestehende Lücken zu schließen und die Anwendbarkeit des Systems deutlich zu verbessern“, verdeutlichte Landvolk-Vizepräsident Jörn Ehlers. Dem Schweinehalter aus dem Landkreis Verden ist die geplante Ausweitung der Kennzeichnungspflicht auf importiertes Schweinefleisch dabei besonders wichtig. Damit werde eine bisher bestehende Gesetzeslücke geschlossen, die zu deutlichen Wettbewerbsnachteilen für heimische Landwirte geführt habe. Gleiches gelte für die Einbeziehung der Außer-Haus-Verpflegung sowie weiterer verarbeiteter Fleischprodukte. „Das muss jetzt endlich geklärt werden“, fordert Ehlers.

Aus Sicht der Tierhalter komme es nun darauf an, die Reform konsequent an den realen Bedingungen in der Landwirtschaft auszurichten. „Wir reden hier nicht darüber, ob das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz kommt – es ist bereits beschlossen und tritt in Kraft. Es geht jetzt darum, ein schlechtes Gesetz zu reparieren und nutzbar zu machen“, stellt Ehlers klar. Grundsätzlich würden darin viele Dinge geregelt, die den Landwirten helfen würden und die über privatwirtschaftliche Vorgaben hinausgingen.

Positiv bewertet das Landvolk Niedersachsen die vorgesehene Möglichkeit eines flexibleren „Downgradings“. Diese Regelung könne dazu beitragen, höhere Tierwohlstandards am Markt zu platzieren und wirtschaftlich tragfähig zu machen. Entscheidend sei dabei, dass die Umsetzung durchführbar bleibe und den Betrieben ausreichend Spielraum lasse.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen in der Tierhaltung verweist das Landvolk Niedersachsen auf den erheblichen Entscheidungsdruck auf den Höfen. „Die Betriebe brauchen endlich Klarheit, auf welcher Grundlage sie ihre Entscheidungen treffen können – sei es bei der Förderung oder im Rahmen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes“, betont Ehlers. Zugleich macht er deutlich, dass der Umbau der Tierhaltung vor allem über bestehende Strukturen erfolgen wird. „Die meisten Projekte werden Umbauten und keine Neubauten sein“, ist sich Ehlers sicher. Die Ställe müssten daher einfach und schnell umgebaut werden können.

Abschließend fordert das Landvolk Niedersachsen, die Reform so auszugestalten, dass sie sowohl den gesellschaftlichen Erwartungen als auch den betrieblichen Realitäten auf den Bauernhöfen gerecht wird. „Nur mit verlässlichen, realisierbaren Rahmenbedingungen kann der Umbau der Tierhaltung in Deutschland gelingen“, sagt Ehlers. Letztendlich müsse dann der Markt entscheiden, welchen Umfang welche Tierhaltungsform einnimmt.

Ansprechpartnerin: Wiebke Molsen, Tel.: 0511 3670476, wiebke.molsen@landvolk.org

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