L P D – Sehr viele Verlierer befürchtet das Landvolk Niedersachsen mit dem Verzicht des Landes auf Gewährung der so genannten Ausgleichszulage. In öffentlichen Veranstaltungen hat Landwirtschaftsminister Christian Meyer mehrfach angekündigt, dieses Förderinstrument für Landwirte mit Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten aufgeben zu wollen. Landvolkpräsident Werner Hilse hat in einem Brief an den Minister sowie die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalitionen eindringlich darum gebeten, die Pläne zu überdenken und das Förderinstrument beizubehalten. „Mehr als 13.000 Landwirte und ihre Familien profitieren von der Ausgleichszulage. Nach den uns vorliegenden Plänen des Landes würde ihnen diese Unterstützung genommen“, kritisiert Hilse die niedersächsischen Pläne. Insgesamt wurde über die Ausgleichszulage 2016 ein Betrag von 17,6 Mio. Euro ausgezahlt, im Durchschnitt erhielt jeder Antragsteller knapp 1.300 Euro, maximal jedoch 3.300 Euro. Nutznießer sind Bauern, die für ihre Rinder, Schafe oder Pferde das Dauergrünland in Niedersachsen nutzen und erhalten – eine Aufgabe, die in politischen Diskussionen immer wieder angemahnt wird. Nun will der Minister statt der Grünlandförderung eine reine Weideprämie einführen und mit zusätzlichen Auflagen versehen. Nach Einschätzung des Landvolkes könnten nur sehr wenige der derzeitigen Empfänger diese Bedingungen erfüllen. Das noch sehr junge Marktsegment für Erzeugnisse aus der Weidehaltung wie z. B. Weidemilch müsse zunächst entwickelt und entsprechend honoriert werden, die Förderung dürfe die Markteinführung nicht durch Überschüsse belasten und Preisdruck verursachen.
Der Grund für die erneuten Überlegungen, die Ausgleichszulage zu kappen, sind neue Brüsseler Vorgaben. Dort wird schon länger eine Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete gefordert, nicht auszuschließen ist jedoch nach Informationen des Landvolkes, dass die bisherige Dauergrünlandförderung zunächst beibehalten werden kann. Der Verband weist zudem darauf hin, dass sich die EU-Mittel in der jetzigen Förderperiode nicht in ein neues Programm umschichten lassen. Die Weideprämie wäre dann ausschließlich aus Landesmitteln zu finanzieren. Vor diesem Hintergrund stuft das Landvolk die Ankündigungen einer Weideprämie als riskant und spekulativ ein. Auch wenn die für den einzelnen Betrieb gezahlte Summe nicht exorbitant hoch ausfalle, sei sie durchaus geeignet, natürliche Nachteile auszugleichen und damit den Erhalt von Dauergrünland zu unterstützen. (LPD 41/2017)