Schutz von Bodenmärkten erfordert Leitbild

Schutz von Bodenmärkten erfordert Leitbild - Foto: pixabay
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L P D – Der Schutz landwirtschaftlicher Bodenmärkte vor Investoren wurde in der jüngsten Vergangenheit leidenschaftlich diskutiert. Niedersachsens vorherige rot-grüne Landesregierung hatte dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, um „Gefahren und erhebliche Nachteile für die Agrarstruktur“ abzuwehren. Jetzt haben sich zwei Wissenschaftler mit der Frage auseinandergesetzt, ob landwirtschaftliche Bodenmärkte des Schutzes vor Investoren bedürfen. Prof. Martin Odening von der Humboldt-Universität Berlin und Prof. Silke Hüttel von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn haben nach Mitteilung des Landvolk-Pressedienstes die Frage aus der ökonomischen Perspektive bewertet. Sie kommen zu dem Urteil, dass es hier keinen besonderen Handlungsbedarf des Gesetzgebers gibt. Die im niedersächsischen Gesetzentwurf aufgenommenen Obergrenzen für Betriebsgrößen beim Flächenerwerb oder Abweichungen des Kaufpreises vom Bodenrichtwert stufen die Wissenschaftler als willkürlich und fragwürdig ein. Dazu bedürfe es eines Leitbildes, das es in dieser Eindeutigkeit bislang nicht gebe.

Die Wissenschaftler haben für ihr Papier, das sie in dem Bonner Presse- und Informationsdienst AgraEurope veröffentlicht haben, mehr als 10.000 Landverkäufe der Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG) aus den Jahren 2007 bis 2015 analysiert. Danach kamen sowohl juristische wie auch natürliche Personen gleichermaßen zum Zuge, nur in einem Prozent der untersuchten Transaktionen gingen Flächen an Bieter mit ausländischer Beteiligung. Die Autoren sehen eine Vielzahl anderer ökonomischer Faktoren als Ursache für den Preisanstieg landwirtschaftlicher Flächen. Dazu zählen sie gesunkene Zinsen, eine steigende Zahl infrastruktureller Maßnahmen, Vorteile über die Reinvestitionsrücklage sowie gestiegene Pachtzahlungen. Letztere wiederum würden durch agrar-, umwelt- und energiepolitische Subventionen beeinflusst. Nach ihrer Einschätzung wird das Argument der „Marktmacht“ auf Bodenmärkten diffus verwendet. Den Versuch, den Bodenmarkt regulieren zu wollen, werten die beiden Wissenschaftler als unmittelbaren Einfluss auf die agrarstrukturelle Entwicklung und sehen darin eine „verkappte Leitbilddiskussion“. (LPD 78/2018)