Kontinuität Auch Friedrichs Nachfolger Christian Schmidt versteht das Ressort als „Wirtschaftsministerium des ländlichen Raums“. Welche Rolle er Familienbetrieben beimisst und was er außerdem will, erklärte der Minister nach seiner Ernennung.
Kontinuität in der Politik des Bundeslandwirtschaftsministeriums hat der neue Ressortchef Christian Schmidt in Aussicht gestellt. Er verstehe wie sein Vorgänger Hans-Peter Friedrich das Ressort als „Wirtschaftsministerium des ländlichen Raums“, so Schmidt am Montag gegenüber Journalisten in Berlin. Der Sicherung der Erwerbsstrukturen auf dem Lande komme daher eine große Bedeutung zu.
Schrittweises Einarbeiten
Der CSU-Politiker unterstrich den Stellenwert ethischer und wertegebundener Orientierungen für sein Politikverständnis. Für ihn sei wichtig, Lebensmittelerzeugung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Öffentlichkeit zu vermitteln. Den Klimawandel versteht der neue Minister als zentrale Herausforderung, dem sich auch die Landwirtschaft stellen müsse. Eine wichtige Funktion für sein Haus sieht Schmidt in der Vernetzung von Themen. Vielfalt, Nachhaltigkeit und Produktivität seien Kernpunkte der Agrarproduktion.
Ausdrücklich betonte Schmidt die Bedeutung des Ministeriums für seine Partei und den „CSU-orientierten Ansatz“ seiner Politik. Dies komme in der Unterstützung von Familienbetrieben ebenso zum Ausdruck wie im Stellenwert der ländlichen Räume. Der Minister kündigte an, den Koalitionsvertrag nach und nach abzuarbeiten und sich eingehend der europäischen Agrarpolitik zu widmen. Dazu zähle auch, sich auf das Ende der Milchmarkt- und der Zuckermarktordnung einzustellen.
Der neue Bundeslandwirtschaftsminister hatte zuvor seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck erhalten. In seiner Presseerklärung räumte Schmidt ein, dass er sich in die meisten Themen seines neuen Ministeriums erst einarbeiten müsse. Helfen werde ihm dabei seine ländliche Herkunft. Schmidt stammt aus dem mittelfränkischen Obernzenn bei Bad Windsheim. Dort betrieb sein Vater einen Landhandel. Er habe daher Landwirtschaft kennengelernt und „auch schon eine Kuh kalben sehen“, sagte der Minister.
Es wird erwartet, dass Schmidt zunächst keine größeren personellen Veränderungen vornehmen wird. Die beiden parlamentarischen Staatssekretäre Peter Bleser und Maria Flachsbarth sind inzwischen ernannt worden. Bleser ist seit Februar 2011, Flachsbarth seit Ende letzten Jahres im Amt.
Zu gut für die „Bank“
Lobende Worte fand Schmidt für seinen Amtsvorgänger. Der sei nach einer bitteren Entscheidung „erhobenen Hauptes auf die Auswechselbank des Berliner Spielfeldes“ gegangen. Friedrich sei „zu jung und zu gut“, um dort zu bleiben. Inzwischen ist bekannt geworden, dass Friedrich stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden soll. Für welche Themen er in dieser Funktion zuständig sein soll, war bei Redaktionsschluss noch offen.
Bundespräsident Gauck hatte dem zurückgetretenen Minister bei der Übergabe der Entlassungsurkunde „politisches und menschliches Augenmaß“ bescheinigt. Die Stärkung der ländlichen Räume und die Förderung der mittelständischen Landwirtschaft seien die zentralen Anliegen Friedrichs als Landwirtschaftsminister gewesen.
AgE/red