Agrarpolitik Die CDU-Landtagsfraktion will einen Runden Tisch für die Zukunft der Landwirtschaft einrichten. Er soll einen Beitrag zur Versöhnung zwischen Verbrauchern und Landwirten leisten. Die zunehmende Kluft zwischen den Ansprüchen der Verbraucher und den Erwartungen der Landwirte soll geschlossen und verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut werden.
Als Titel hat die CDU „Verantwortung für die Schöpfung“ für ihren Runden Tisch ausgewählt. Die Landwirtschaft habe einen Anspruch auf die Wertschätzung ihrer Arbeit durch die Gesellschaft, begründet die Partei. Zugleich sieht sie die Landwirtschaft in der besonderen Verantwortung für die Nutztiere als Mitgeschöpfe und den Schutz der natürlichen Ressourcen.
Auf Konsens ausgerichtet
CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler betont, dass der Runde Tisch die Aufgabe hat, in einem unabhängigen und ergebnisoffenen Dialog ein Leitbild zu erarbeiten. Es solle die verschiedenen Interessen in Einklang bringen, einen Beitrag zur gesellschaftlichen Versöhnung leisten und zugleich praktikable Lösungsansätze erarbeiten.
Irritationen in der Landwirtschaft hatten Medienberichte über das Vorhaben mit dem Tenor „CDU vor Umkehr in der Agrarpolitik“ ausgelöst. Auf Nachfrage des Landvolkes stellt Fraktionschef Thümler klar, dass die Partei am „Konsens“ orientiert sei und einen sachlichen und unabhängigen Dialog führen wolle. Er gehe davon aus, dass sich gemeinsame Positionen mit dem vom Verband erarbeiteten Leitbild mit dem Titel „Landwirtschaft mit Zukunft“ finden ließen. Niedersachsen werde nur Agrarland Nummer eins bleiben, wenn die Kluft zwischen Verbrauchern und Landwirten geschlossen werde.
Neujustierung erwartet
Landvolkvizepräsident Heinz Korte, der von der Partei zur Mitarbeit am Runden Tisch gebeten wurde, bezeichnet es als „sinnvoll“, dass sich die Partei ein modernes Leitbild gibt und sieht Anknüpfungspunkte an das vom Landvolk erarbeitete Papier. Für einen „Kurs hin zu einer Agrarwende“, wie in den Medien suggeriert wurde, stehe er jedoch nicht zur Verfügung. Er erwarte vielmehr eine Neujustierung der Parteilinie.
Folgende Besetzung hat die CDU-Landtagsfraktion für den Runden Tisch für die Zukunft der Landwirtschaft unter Leitung von Dr. Hermann Kues, ehemaliger Bundestagsabgeordnete aus dem Emsland und Staatssekretär im Familienministerium, vorgesehen: Dr. Johann Altmann, Vorsitzender des Tierschutzbeirates Niedersachsen; Uwe Baumert, Vorstandsmitglied im Naturschutzbund; Helmut Dammann-Tamke, Agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Dr. Gerhard Greif, Präsident der Tierärztlichen Hochschule Hannover; Barbara Haller, Hausfrau; Heike Hauenschild, stellvertretende Präsidentin des Deutschen Hausfrauenbundes; Godehard Hennies, Geschäftsführer des Wasserverbandstages; Ernst-August Hoppenbrock, Geschäftsführer eines Schweinezuchtunternehmens; Heinz Korte, Vizepräsident Landvolk Niedersachsen, Prof. Peter Kunzmann, Ethiker an der Tierärztlichen Hochschule Hannover; Gerd Lindemann, Landwirtschaftsminister a.D.; Dr. Karl-Heinrich Manzke, Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Schaumburg-Lippe; Frank Oesterhelweg, stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Barbara Otte-Kinast, Niedersächsischer LandFrauenverband Hannover; Henner Schönecke, Geflügelhalter, und Silke Willenbockel, Vorsitzende der Niedersächsischen Landjugend.
Angefragt ist zudem eine Beteiligung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. Das Gremium soll sich Ende März zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.
Br