Das Land plant offenbar, die Ausgleichzulage abzuschaffen. Für Futterbaubetriebe, die mit Milch- oder Mutterkühen Dauergrünland erhalten, ist das trotz der neuen Weideprämie alles andere als eine gute Nachricht. Sehr viele Verlierer befürchtet das Landvolk Niedersachsen, sollte das Land tatsächlich auf die Gewährung der sogenannten Ausgleichszulage verzichten. In öffentlichen Veranstaltungen hat Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) laut Landvolk mehrfach angekündigt, dieses Förderinstrument für Landwirte mit Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten aufgeben zu wollen.
Landvolkpräsident Werner Hilse bat in einem Brief an den Minister sowie an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalitionen eindringlich darum, die Pläne zu überdenken und das Förderinstrument beizubehalten. „Mehr als 13.000 Landwirte und ihre Familien profitieren von der Ausgleichszulage. Nach den uns vorliegenden Plänen des Landes würde ihnen dieses Geld genommen“, kritisiert Hilse.
Insgesamt wurde über die Ausgleichszulage 2016 ein Betrag von 17,6 Mio. Euro ausgezahlt. Im Durchschnitt erhielt jeder Antragsteller knapp 1.300 Euro. Nutznießer sind Futterbaubetriebe, die mit der Milchvieh- oder Mutterkuhhaltung Dauergrünland erhalten – eine Aufgabe, die in politischen Diskussionen immer wieder angemahnt wird. Nun will der Minister die Förderung in eine Weidemilchprämie umwidmen, die nach Einschätzung des Landvolkes nur sehr wenige der Empfänger der Ausgleichszulage erreichen würde. Die Konditionen der Weidemilchprämie könnten nicht von allen erfüllt werden, das noch sehr junge Marktsegment müsse zunächst entwickelt und entsprechend honoriert werden.
Der Grund für die erneuten Überlegungen, die Ausgleichszulage zu kappen, sind Brüsseler Pläne. Dort wird schon länger über eine Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete diskutiert, nicht auszuschließen ist jedoch nach den Informationen des Landvolkes, dass die Entscheidung nochmals vertagt wird. Der Verband bezweifelt zudem, dass sich die EU-Mittel in der Kürze der Zeit in ein neues Programm umschichten lassen. Die EU-Zuschüsse könnten dem Land dann vollständig verloren gehen und die Weidemilchprämie wäre ausschließlich aus Landesmitteln zu finanzieren.
Vor diesem Hintergrund stuft das Landvolk die Überlegungen zur Umwidmung der Ausgleichszulage in eine Weidemilchprämie als sehr riskant ein. Auch wenn die für den einzelnen Betrieb gezahlte Summe nicht exorbitant hoch ausfalle, sei sie durchaus geeignet, natürliche Nachteile auszugleichen und damit den Erhalt von Dauergrünland zu unterstützen.
LPD/red