EU-Gipfel Angesichts der Schwierigkeiten auf den Agrarmärkten haben nun auch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die EU-Kommission aufgefordert, rasch zu handeln. Auf der Grundlage der Ergebnisse des jüngsten Agrarrats, auf dem unter anderem freiwillige Mengenbegrenzungen ermöglicht wurden, soll die Kommission zügig Maßnahmen ergreifen.
Die Mitglieder des Europäischen Rates verabschiedeten auf dem Gipfeltreffen, bei dem neben Wirtschaftsfragen auch der Flüchtlingspakt mit der Türkei behandelt wurde, ein Positionspapier. Darin nehmen sie „Kenntnis von der Lage der Landwirte, besonders in den Sektoren Milch und Schweinefleisch, die stark von Preisrückgängen betroffen sind“.
Die Staats- und Regierungschefs betonen, man werde die Entwicklung „in diesem für Europa so wichtigen Sektor“ aufmerksam verfolgen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach im Anschluss an den Teil des Gipfels vor Journalisten von einer „Krise in der Landwirtschaft, insbesondere bei den Milchpreisen“.
Begrüßt wurde das Bekenntnis der Mitgliedstaaten insbesondere von Frankreichs Präsident François Hollande. Dies seien wichtige Schlussfolgerungen, sagte Hollande. „Der EU-Haushalt besteht zu einem guten Teil aus dem Agrarbudget und das haben die Gründungsväter Europas auch so gewollt“, betonte der Präsident. Es gehe darum, der europäischen Landwirtschaft die nötige Unterstützung zu gewährleisten, um die Ernährung zu sichern, Qualität zu produzieren und Exportkapazitäten zu schaffen.
AgE/red